- Geltungsbereich
(1) Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) sind geltend für die Nutzung des Kursangebots (im Folgenden „Kurse“) von Wesenberg Musikproduktion (im Folgenden „Anbieter“) und Digital-Produkte (im Folgenden „PRODUKTE“).
(2) Es gelten ausschließlich diese AGB. Keine Anwendung finden AGB des Vertragspartners („Käufer“) sowie Einkaufsbedingungen, welche beide hiermit ausgeschlossen sind.
(3) Der Vertragspartner akzeptiert beim Kauf die Geltung dieser AGB.
- Vertragsabschluss
(1) Die dargestellten Preise, Beschreibungen und Preisangebote sind kein Angebot und können jederzeit vom Verkäufer zurückgezogen oder geändert werden, bevor eine Annahme der Bestellung stattfindet.
(2) Der Anbieter ist bemüht sicherzustellen, dass die von ihm erstellten Kurse verfügbar sind. Jedoch kann er die Verfügbarkeit nicht bedingungslos gewährleisten. Sollte es dem Anbieter nicht möglich sein, die Bestellung zu erfüllen oder wahrzunehmen, kann er diese zurückweisen, ohne vom Vertragspartner in Haftung genommen zu werden. Der Anbieter hat in diesem Fall die Zahlungen zurückzuerstatten und den Käufer darüber zu informieren.
(3) Eine Bestellung, die vom Käufer abgegeben worden ist, ist ein an den Anbieter gerichtetes Angebot zur Teilnahme an dem Kurs oder Kauf von PRODUKTE, welcher vom Käufer ausgewählt worden ist. Es unterliegt der anschließenden Annahme durch den Anbieter.
(4) Das Angebot gilt erst dann als wirksam angenommen und der Vertrag als zustande gekommen, wenn der Käufer vom Anbieter die Zugangsinformationen erhalten hat (Nutzername mit einem Link zur Vergabe eines eigenen Passworts).
- Pflichten des Käufers
(1) Der Käufer erhält per Email die Zugangsdaten, welche ihm den Zugang zu den Kursen oder PRODUKTE verschaffen.
(2) Benutzername und Passwort sind ausschließlich für den Nutzer gültig.
(3) Der Käufer verpflichtet sich, seinen Benutzernamen und Passwort unter Verschluss zu halten und die illegale Nutzung dieser durch Dritte zu verhindern.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang bei Missbrauch und illegaler Nutzung zu sperren.
(5) Der Vertragspartner haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.
(6) Der Käufer ist dafür verantwortlich für eine stabile Internetverbindung mit ausreichender Geschwindigkeit sowie einen geeigneten Internetbrowser zu sorgen, damit er die Inhalte abrufen kann.
(7) Der Anbieter darf seine Plattform bei entsprechender technologischer Entwicklung updaten, was gegebenenfalls ebenfalls Updates der technischen Geräte des Käufers erfordert.
- Umfang der Leistungen
(1) Die Beschaffenheit der Kurse und PRODUKTE ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Verkaufsseite.
(2) Grundsätzlich sind die Kurse auf den Seiten des Anbieters 24/7 abrufbar. Eine Verfügbarkeit von 98% ((Verfügbarkeit ./. Gesamtzeit ./. Ausfallzeit)/Gesamtzeit) wird ermöglicht. Die PRODUKTE hingegen stehen ausschließlich zu den angegebenen Terminen zur Verfügung.
(3) Es steht dem Anbieter frei, die Kurse inhaltlich anzupassen, zu verändern oder Inhalte auszutauschen. Nur wenn diese Bearbeitung zur einer wesentlichen Veränderung führt, die dem ursprünglichen Lernziel nicht mehr entspricht, erhält der Käufer ein Kündigungsrecht, welches innerhalb von 8 Wochen nach den Änderungen ausgeübt werden kann.
(4) Die auf Werbematerialien, Website oder E-Mails dargestellte Beschreibung der Kurse oder PRODUKTE sind lediglich als Beschaffenheitsbeschreibung zu verstehen und nicht als Garantie oder Eigenschaftszusicherung.
- Nutzungsrechte / Nutzungszeitraum / Folgen von Nutzungsrechtsmissbrauch
(1) Der Käufer erhält entsprechend der nachfolgenden Bestimmungen das einfache Nutzungsrecht auf die Kurse oder PRODUKTE, welches nicht auf Dritte übertragbar ist.
(2) Unter dem Teilnahmerecht versteht sich der Zugang zu den Lerninhalten auf einem Computer oder geeigneten Gerät.
(3) Die Lerninhalte dürfen nur von ihm für die eigene Verwendung gebraucht werden.
(4) Jede Weitergabe, darunter fallen insbesondere die gewerbliche Weitergabe, Verkaufen, Verpachten, Vermieten oder Verleihen von Inhalten, Dokumenten oder Kursen ist unzulässig.
(5) Weiter darf der Nutzer keine Inhalte der Kurse oder PRODUKTE vervielfältigen, veröffentlichen, auf Retrievalsystemen speichern, sammeln, auf öffentlichen Videodiensten oder Social Networks veröffentlichen.
(6) Sofern in der Leistungsbeschreibung nicht anders festgelegt, verfällt bei Kursen die E-Learninglizenz nach 90 Tagen.
(7) Um die unzulässige Nutzung der Inhalte zu unterbinden ist der Anbieter berechtigt, technische Maßnahmen zu ergreifen.
(8) Es ist dem Käufer nicht erlaubt, Mittel, Vorrichtungen oder Programme einzusetzen, um die technischen Maßnahmen des Anbieters zu überwinden oder zum umgehen. Der Anbieter ist bei einem Verstoß berechtigt, den Zugang des Käufers sofort zu sperren und fristlos zu kündigen. Schadensersatzansprüche sowie weitere Ansprüche bleiben davon unangetastet.
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- Rechte des Anbieters
(1) Die bereitgestellten Inhalte des Anbieters sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Die Rechte auf Nachdruck, Übersetzung, Weitergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, Verarbeitung mit Hilfe von EDV und Speicherung sowie ihrer Verbreitung in Computernetzen, auch teilweise, sowie alle weiteren dadurch begründeten Rechte sind dem Urheber und Lizenzinhabern vorbehalten.
(3) Der Käufer erhält keine Rechte an Eigentum, Verwertung der bereitgestellten Inhalte oder Programme.
(4) Firmen und Markenlogos sowie sonstige Schutz- und Urhebervermerke, Kennzeichen oder Elemente zur Identifikation des Anbieters oder Nutzungsrechtsgebers dürfen NICHT entfernt oder verändert werden.
- Zahlungsbedingungen
(1) Der Verkaufspreis für einen Kurs oder PRODUKTE ist in der Leistungsbeschreibung aufgeführt.
(2) Zahlungen sind jeweils im Voraus zu leisten.
- Mängelhaftung, Zusicherungen und Garantien
(1) Ein Mangel liegt vor, wenn der Kurs nicht dafür geeignet ist, was in 4.1 vorgesehen ist und er nicht zum vorgesehenen Gebrauch tauglich ist.
(2)Der Käufer hat Störungen, Mängel oder Schäden unverzüglich dem Anbieter mitzuteilen.
(3) Die Mängel müssen nachvollziehbar sein. Nach Erhalt der Mängelbeschreibung durch den Käufer erhält der Anbieter die Möglichkeit, die Mängel zu beseitigen.
(4) Ein Kündigungsrecht wegen Nichtgewährung des Gebrauchs nach § 543 Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht erst
, wenn der Mangel nicht beseitigt werden konnte oder die Beseitigung fehlgeschlagen ist..
(5) Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung, dass durch die Teilnahme an Kursen Schutzrechte oder Urheberrechte von Dritten verletzt werden könnten. Allerdings sind dem Anbieter diesbezüglich keine Rechtsverletzungen bekannt.
(6) Der Verkäufer kann nicht einschätzen, ob seine angebotenen Kurse für die Zwecke des Käufers geeignet sind. Daher übernimmt er hierfür auch keine Haftung.
(7) Das Recht des Vertragspartners, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach Maßgabe der Bestimmungen in nachstehender Ziffer 9 Schadensersatz zu verlangen, bleibt unberührt.
- Haftungsbeschränkung
(1) Die Haftung des Anbieters auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz ist unabhängig vom Haftungsgrund auf 2.000 Euro beschränkt.
(2) Die Haftungsbeschränkung gemäß Ziffer 9.1 gilt nicht, soweit ein Schaden auf vorsätzlichem oder grob
fahrlässigem Verhalten oder Arglist des Anbieters oder deren Erfüllungsgehilfen beruht, sowie für Schäden, die auf der Verletzung von Verpflichtungen beruhen, für deren Erfüllung der Anbieter eine Garantie übernommen hat und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden, für die nach dem Produkthaftungsgesetz gehaftet wird.
(3) Im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht haftet der Verkäufer auch bei leichter Fahrlässigkeit.
Kardinalpflichten in diesem Sinne sind wesentliche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen darf. Ein Anspruch auf Schadensersatz ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht der Höhe nach auf den Schaden beschränkt, der im Zeitpunkt der Pflichtverletzung als mögliche Folge der Vertragsverletzung typisch und vorhersehbar war (typischerweise vorhersehbarer Schaden), soweit keiner der in Ziffer 9.2 genannten Fälle gegeben ist.
(4) Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 Halbs. 1 BGB wird ausgeschlossen.
(5) Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
(6) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Vertragspartners ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(7) Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
- Stornokosten, Beendigung von Verträgen, Rücktritt & Kündigung
(1) Die Kurse haben eine feste Laufzeit gemäß Ziffer 5.6.
(2) Im Falle des Kaufs von PRODUKTE gilt der Vertrag als erfüllt, wenn PRODUKTE zum Download verfügbar gemacht worden sind.
(3) Offen steht dem Teilnehmer nachzuweisen, dass dem Anbieter kein oder ein nur geringer Schaden entstanden ist.
(4) Das Recht für eine außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt jeder Partei bestehen.
(5) Der Anbieter ist berechtigt, dem Käufer den Zugang zu den jeweiligen Produkten unmittelbar zu sperren.
(6) Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Der Kündigungsgrund ist im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund bei der Kündigung zu nennen. Es gilt nicht als Kündigung, dem Unterricht fernzubleiben.
(7) Geleistete Zahlungen werden im Falle von Kündigungen nicht erstattet.
- Rechtswahl / Gerichtsstand / Nebenabreden / Schriftform
(1) Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht.
(2) Für Kaufleute oder Personen ohne ständigen Wohnsitz in Deutschland ist der Gerichtsstand für
Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Tuttlingen.
(3) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
(4) Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Vom
Schriftformerfordernis kann nur durch schriftliche Vereinbarung abgesehen werden.
Widerrufsbelehrung
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht. Bei Kursen haben Sie das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Senden Sie hierzu eine E-Mail an info@novembersterne.de. Sie können das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind digitale Produkte, insbesondere Online-Konzerte oder der Kauf von Audio-Dateien. (s. unten: Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts)
Muster-Widerrufsformular. (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
. An Piano.University, Mail: info@novembersterne.de
. Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
. Bestellt am (*)/erhalten am (*)
. Name des/der Verbraucher(s)
. Anschrift des/der Verbraucher(s)
. Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
. Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung unsererseits verlieren. Wir weisen darauf hin, dass wir den Vertragsschluss von der vorgenannten Zustimmung und Bestätigung abhängig machen können.
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